AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen NATUR & HEILEN

1. Geltungsbereich / Vertragspartner / Begriffsbestimmungen

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten für Abonnementverträge und Verträge über den Kauf von Einzelprodukten. Gegebenenfalls gelten bei Bestellungen, die nicht über unsere Website erfolgen, ergänzend oder abweichend besondere Vertragsbedingungen, denen Sie bei der Aufgabe Ihrer Bestellung, z. B. durch Absenden einer Bestellkarte, zugestimmt haben.

1.2 Unsere AGB gelten ausschließlich. Abweichende oder entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Der möglichen Geltung abweichender oder entgegenstehender Geschäftsbedingungen widersprechen wir ausdrücklich.

1.3 Ihr Vertragspartner ist die NATUR & HEILEN GmbH & Co. KG, Nikolaistr. 5, 80802 München, Telefon +49 (0) 89 380159-10, E-Mail: info@naturundheilen.de.

1.4 Manche Regelungen dieser AGB gelten nur für Verbraucher oder nicht für Verbraucher. „Verbraucher“ ist gemäß § 13 BGB eine „natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.“

2. Zustandekommen des Vertrages

2.1 Die Darstellung unserer Produkte, z. B. auf unserer Website oder in Katalogen oder auf einer Bestellkarte, stellt noch kein Angebot auf Abschluss eines Vertrages dar, sondern ist eine Aufforderung an Sie, ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu erklären. Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass Sie durch Ihre Bestellung das Angebot zum Vertragsschluss abgeben und wir dieses Angebot annehmen. Wir nehmen Ihr Angebot durch die Lieferung der Ware bzw. die Bereitstellung (Freischaltung) des digitalen Produkts oder durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung an.

2.2 Für Online-Bestellungen über unsere Website gilt:

2.2.1 Sie können auf jeder Produktdetailseite das jeweilige Produkt in den Warenkorb legen, indem Sie die Schaltfläche „In den Warenkorb“ auswählen. Den aktuellen Inhalt des Warenkorbes können Sie einsehen, indem Sie in der Navigationsleiste oben das Warenkorbsymbol auswählen. Sie können im der Warenkorbansicht die Bestellmenge ändern und auch Produkte wieder aus dem Warenkorb entfernen.

2.2.2. Für die Bestellung von Waren ist kein Benutzerkonto erforderlich. Ohne Benutzerkonto haben Sie jedoch keinen Zugang zu den von Ihnen aufgegebenen Bestellungen. Für die Bestellung digitaler Produkte ist ein Benutzerkonto erforderlich, da Sie die bestellten Produkte nur mittels des Benutzerkontos nutzen können (Ziffer 4.1). Sie können ein Benutzerkonto auch im Rahmen der Bestellung anlegen; dieses muss jedoch noch aktiviert werden (Sie erhalten eine E-Mail mit einem Aktivierungslink).

2.2.3 Sie geben erst durch die Auswahl der Schaltfläche „Jetzt Kaufen“ bzw. „Kostenpflichtig bestellen“ ein verbindliches Vertragsangebot über die in den Warenkorb gelegten Produkte ab. Bis zu diesem Zeitpunkt können Sie die ausgewählten Produkte und Ihre sonstigen Eingaben jederzeit überprüfen und ändern oder den Bestellvorgang abbrechen.

2.2.4 Zahlen Sie per SEPA-Lastschrift, müssen Sie Ihre Zahlungsdaten vor Abschluss der Bestellung eingeben
Zahlen Sie über PayPal, werden Sie nach Absenden der Bestellung zu PayPal weitergeleitet, um die Zahlung vorzunehmen. Hierfür ist ein PayPal-Konto erforderlich, das sofort belastet wird.

2.2.5 Nach Ihrer Bestellung erhalten Sie eine Bestätigung per E-Mail über den Eingang Ihrer Bestellung. Diese Bestelleingangsbestätigung stellt noch keine Vertragsannahme durch uns dar.

2.2.6 Wir nehmen Ihr Vertragsangebot durch die Lieferung bzw. Bereitstellung des bestellten Produkts oder durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung an. Haben Sie sich zu einer Vorauszahlung verpflichtet, kommt abweichend davon Ihr Vertragsangebot sofort mit Eingang Ihrer Bestellung bei uns zustande. Dies gilt nicht, wenn die Zahlung mit PayPal fehlschlägt; in diesem Fall erhalten Sie eine Fehlermeldung und es kommt kein Vertrag zustande.

2.2.7 Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. Der Vertragstext (AGB mit Ihren individuellen Bestelldaten) wird nach dem Vertragsschluss durch uns nicht gespeichert, ist Ihnen also nicht zugänglich. Wir übermitteln Ihnen jedoch in der Bestelleingangsbestätigung unsere AGB und Ihre individuellen Bestelldaten.

2.3 Wir behalten uns vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn das bestellte Produkt nicht lieferbar sein sollte. In diesem Fall informieren wir Sie unverzüglich; haben Sie bereits eine Zahlung geleistet, erstatten wir Ihre Zahlung unverzüglich zurück.

2.4 Wir behalten uns ferner vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn die Zahlung nicht ausgeführt oder zurückgebucht wird oder Sie bei Zahlung auf Rechnung nicht innerhalb des Zahlungsziels bezahlt haben.

3. Lieferung

3.1 Die Lieferung körperlicher Waren erfolgt an die von Ihnen angegebene Lieferadresse.

3.2 Beim Abschluss eines Zeitschriftenabonnements erfolgt die erste Lieferung mit dem nächsten neu erscheinenden Heft ab dem von Ihnen ausdrücklich gewählten Beginn des Abonnements, ansonsten – auch bei Gratisheften – mit dem nächsten neu erscheinenden Heft nach Zustandekommen des Vertrages.

3.3 Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko tragen wir, wenn Sie Verbraucher sind. Ansonsten geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf Sie über, sobald wir die Ware dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt übergeben haben.

3.4 Lieferungen sind nur in die Länder möglich, die Ihnen während des Bestellprozesses auf unserer Website zur Auswahl angeboten werden oder die bei den übrigen Bestellwegen angeboten werden. Wünschen Sie eine Bestellung in ein anderes Land, unterbreiten wir Ihnen ein individuelles Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

4. Bereitstellung digitaler Produkte / Nutzungsrechte

4.1 Digitale Produkte (einschließlich Audiodateien) werden ausschließlich über unsere Website bereitgestellt. Die Nutzung digitaler Produkte setzt in jedem Fall voraus, dass Sie sich auf unserer Website registriert und ein Benutzerkonto eingerichtet haben. Für die Bereitstellung von Audiodateien nutzen wir den Dienstleister Podigee (https://www.podigee.com).

4.2 Der Zugang zu digitalen Produkten ist personengebunden und auf einen Nutzer beschränkt.
Sie sind daher verpflichtet, die Zugangsdaten Ihres Benutzerkontos geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben; Sie dürfen Dritten auch nicht die Nutzung Ihres Benutzerkontos ermöglichen.
Haben Sie Kenntnis davon oder besteht der sachlich begründete Verdacht, dass ein Dritter Zugriff auf Ihr Benutzerkonto hat, sind Sie verpflichtet, unverzüglich Ihr Passwort zu ändern oder uns zu informieren.

4.3 Die Bereitstellung von digitalen Produkten erfolgt für registrierte Nutzer unmittelbar nach Abschluss des Vertrages. Sie sind nur für die Dauer des Vertrages berechtigt, auf die digitalen Produkte zuzugreifen. Danach endet Ihr Nutzungsrecht automatisch.

4.4 Die von uns bereitgestellten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne unsere Zustimmung nur zu privaten oder anderen durch das Urheberrechtsgesetz ausdrücklich erlaubten Zwecken genutzt werden. Jede darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere die Vervielfältigung, Weitergabe an Dritte oder Veröffentlichung, kann von uns als Urheberrechtsverletzung verfolgt werden; wir behalten uns insoweit alle Ansprüche vor.

5. Preise / Zahlungsbedingungen

5.1 Die ausgewiesenen Preise enthalten die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer. Versandkosten werden in Rechnung gestellt, wenn dies auf unserer Website vor Abgabe Ihrer Bestellung angegeben wird.

5.2 Der Bezugspreis ist bei Print-Abonnements jeweils für ein Jahr im Voraus zu zahlen. Im Übrigen gelten die Zahlungskonditionen, die auf der Produktdetailseite bzw. Bestellkarte genannt sind. Kündigen Sie vor Ablauf des jeweiligen Abrechnungszeitraums, erstatten wir Ihnen Ihre Vorauszahlung nach Vertragsbeendigung unverzüglich zeitanteilig zurück.

5.3 Wir bieten grundsätzlich die Zahlung per SEPA-Lastschrift, über PayPal oder auf Rechnung an. Bei reinen digitalen Produkte ist die Zahlung auf Rechnung nicht möglich.

5.4 Zahlen Sie per SEPA-Lastschrift oder PayPal, belasten wir das von Ihnen gewählte Zahlungsmittel mit Eingang Ihrer Bestellung. Bei der Zahlung auf Rechnung gilt das in der Rechnung genannte Zahlungsziel; ansonsten ist die Zahlung sofort mit Eingang Ihrer Bestellung fällig.

5.5 Sie kommen – ohne dass es einer Mahnung bedarf – spätestens 30 Tage nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung in Verzug; bei Verbrauchern gilt dies nur, wenn wir in der Rechnung darauf besonders hingewiesen haben.

6. Eigentumsvorbehalt; Zurückbehaltungsrecht

6.1 Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren in unserem Eigentum.

6.2 Bei Warenlieferungen einschließlich Print-Abonnements sind wir berechtigt, die Lieferung zurückzubehalten bzw. auszusetzen, bis Sie Sie die hierfür fälligen Zahlungen geleistet haben. Bei digitalen Produkten sind wir berechtigt, den Zugang zu sperren, bis Sie die hierfür fälligen Zahlungen geleistet haben.

7. Gewährleistung und Haftung

7.1 Wir haften für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Bei digitalen Produkten haften wir für Produktmängel nach § 327d ff. BGB. Diese Gewährleistungsansprüche bestehen innerhalb von zwei Jahren ab Lieferung der Ware bzw. Bereitstellung des digitalen Produkts.

7.2 Sind Sie Unternehmer, ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr ab Lieferung bzw. Bereitstellung beschränkt; dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche.

7.3 Unsere Haftung für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit, für eine schuldhafte Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit (Personenschäden), für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften, aus einer Garantie oder nach dem Produkthaftungsgesetz ist stets unbeschränkt.

7.4 Mit Ausnahme von Personenschäden haften wir für leichte Fahrlässigkeit dagegen nur bei der Verletzung von Kardinalpflichten (d. h. vertragliche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf). Unsere Haftung beschränkt sich dann zudem auf vertragstypische und bei Vertragsschluss vorhersehbare Schäden.

7.5 Die vorstehendem Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer Organe, Mitarbeiter und Beauftragten.

8. Widerrufsrecht

8.1 Sind Sie Verbraucher, haben Sie ein gesetzliches Widerrufsrecht. Ein Widerrufsrecht besteht allerdings nicht bei

  • Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen (d.h. der Ausschluss gilt nur für die Bestellung von einzelnen Heften)
  • Verträgen zur Bereitstellung unkörperlicher digitaler Inhalte (Audiodateien und andere Online-Inhalte, insbesondere aus dem „Wissensschatz“), wenn Sie dem Beginn der Vertragsausführung (Freischaltung des digitalen Inhalts) vor Ablauf der Widerrufsfrist zugestimmt und bestätigt haben, dass Sie dadurch mit Beginn der Vertragsausführung Ihr Widerrufsrecht verlieren.

8.2 Für Verträge über die einmalige Lieferung von Waren gilt:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (NATUR & HEILEN GmbH & Co. KG, Nikolaistr. 5, 80802 München, Telefonnummer 089 38015910, Telefax 089 38015916, E-Mail: info@naturundheilen.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

8.3 Für Verträge über die die regelmäßige Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg (Print-Abonnements) gilt:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (NATUR & HEILEN GmbH & Co. KG, Nikolaistr. 5, 80802 München, Telefonnummer 089 38015910, Telefax 089 38015916, E-Mail: info@naturundheilen.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

8.4 Für Verträge über die die Bereitstellung digitaler Inhalte, die nicht auf einem Datenträger geliefert werden (Online-Zugriff auf digitale Produkte, z. B. Audiodateien und „Wissensschatz“), gilt:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (NATUR & HEILEN GmbH & Co. KG, Nikolaistr. 5, 80802 München, Telefonnummer 089 38015910, Telefax 089 38015916, E-Mail: info@naturundheilen.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

8.5 Sie können für die Erklärung Ihres Widerrufs das folgende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

– An: NATUR & HEILEN GmbH & Co. KG, Nikolaistr. 5, 80802 München, Telefonnummer 089 38015910, Telefax 089 38015916, E-Mail: info@naturundheilen.de:

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

9. Laufzeit eines Print-Abonnement-Vertrages

9.1 Ein Print-Abonnement-Vertrag hat eine Mindestlaufzeit von einem Jahr und kann mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Mindestlaufzeit gekündigt werden.

9.2 Ein Print-Abonnement-Vertrag wandelt sich nach Ablauf der Mindestlaufzeit in einen auf unbestimmte Zeit laufenden Vertrag um und kann danach jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden.

9.3 Haben Sie einen Print-Abonnement-Vertrag und gleichzeitzeitig oder später einen Abonnement-Vertrag über den Bezug digitaler Produkte abgeschlossen (Aboplus bzw. Upgrade Ihres Print-Abonnements zum Aboplus), endet das Abonnement über den Bezug digitaler Produkte automatisch in dem Zeitpunkt, in dem das Print-Abonnement endet.

10. Information zur Verbraucherstreitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (sog. OS-Plattform) bereit. Zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren sind wir nicht verpflichtet. Wir nehmen an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil.

11. Schlussbestimmungen

11.1 Auf Verträge zwischen uns und Ihnen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Sind Sie Verbraucher, führt dies nicht dazu, dass Sie den Schutz durch gesetzliche Vorschriften verlieren, von denen nach dem Recht des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, nicht durch Vertrag abgewichen werden kann.

11.2 Sofern es sich beim Ihnen bzw. dem von Ihnen vertretenen Unternehmen um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen Ihnen bzw. dem von Ihnen vertretenen Unternehmen und uns München. Dasselbe gilt, wenn Sie bzw. das von Ihnen vertretene Unternehmen keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Sie Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt haben.

Stand: Juli 2022